Politik

Mittwoch, 11. Januar 2012

Wulff treffend

Harald Schmidt hat es (mal wieder) gestern auf den Punkt gebracht:
Mensch Herr Wulff, wie kann man sich so in die Scheiße reiten - ohne Doktorarbeit...

Donnerstag, 5. Januar 2012

Verwulffung

Verwulffung (n)
wulffen (v)

Es gibt diese neuen Wörter.

Immerhin - der am Sessel Klebende schafft so doch noch einen Aufschwung:
Den der Kabarettisten, Parodisten und Satiriker.

Aber lassen wir doch einen Meister der Zunft sprechen: Oli.

Mittwoch, 4. Januar 2012

Präsidenten Niveau

Ich bin noch immer wenig angetan von Christian Wulff. Seine exklusiven ARD/ZDF Antwortversuche auf zahlreiche Fragen haben ein noch weniger schmeichelhaftes Licht auf ihn geworfen.

Dass er sich entschuldigt, aktiv und imho am Rande der Straffähigkeit in die Pressefreit eingegriffen zu haben, ist wohl doch das Mindeste.

Die Begründung seiner Salami Taktik in Sachen Informationsmanagement ist erschreckend. Natürlich wird ihm 'menschlich' niemand an den Karren fahren, Fehler zu machen. Und die wird er - wie wir alle - auch in Zukunft machen.

Das Schockierende ist die politischen Kultur, die er verkörpert.- 'Habt Mitleid, ich hab dich ja noch so viel Bock auf das Präsentieren Präsidentieren' lautet seine Botschaft.

Christian nochmals: Darum geht es hier nicht. Du hast ein poltisches Amt. Und das muss auch politisch geführt werden. Doch genau das hast du heute mal wieder versemmelt. Das Jammern über Befindlichkeiten ist jedoch keine konstruktive Politik.

Das Amt des Bundespräsidenten ist kein pädagogischer Erfahrungsraum.
Das solltest du begreifen (können).

In der Konsequenz wirst du kein ernst zu nehmender Präsident sein können. Für nen Frühstückdirektor netten Kerl im Anzug wird es zweifelsfrei reichen, aber deine billige populistische Freundschaftsarie langt nicht nicht, um Vertrauen bei den anstehenden Problemen Fragen auszustrahlen. Das politische Agieren ist gefragt.

So bleibt dir hierfür nur noch ein aufrechter Gang: Nimm deinen Hut.

Dienstag, 3. Januar 2012

(K) Eine Frage der Ehre

Kann mir mal jemand erklären, wie man Menschen zu demokratischem Verstehen und Handeln bringen soll, wenn der oberste Repräsent Probleme mit Pressefreiheit und Wahrheit im (Landes-) Parlament hat???

- So ist er ein einzigartiges Werbemittel für Politik- und Staatsverdrossenheit.

Bei allem Respekt: Christian, nimm deinen Hut - und geh!

Freitag, 25. November 2011

Meine Nazis , deine Nazis - Nazis sind für alle...

..da.

Soweit der Rückgriff auf die 70er.

Völlig überraschend haben ein paar vermerkelte Hirnen festgestellt, dass Nazis recht gefährlich seien. Heute.

Respekt.

Und zur Gefahrenabwehr (Gefahr im Verzug???) gibt es top Aktionen von Antifa Top Hirnen:
Das Gefahrenabwehrzentrum.

Respekt.

Die FR schreibt hierzu:
Aus der Bundes- und den Landesregierungen waren vor der Sitzung Forderungen nach einem NPD-Verbot, einer Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung und einer bundesweiten Neonazi-Datei laut geworden.

Respekt wie viel Denken sich amöboid fortpflanzen kann:

NPD Verbot:
Geiler Ansatz. Die 'Freisetzung' einer Unzahl von V-Leuten haut doch die Arbeitslosenzahlen wieder nach oben. Es sei denn das Attribut 'Nazi' berechtigt zur Sofort-Rente. Ob Verbote etwas nützen? Klar. Ich sag nur 'Halteverbot'.

Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung:
Endlich! Damit treffen wir alles: Die Sicherheit der Verarbeitung von Bürger Daten kommt voran. Das schützt vor Nazis, Datenmissbrauch, Drogen, Drogenmissbrauch, Kindesmissbrauch, der katholischen Kirche, Katholiken, bösem (Ein-) Blick und letztendlich auch vor Datenmissbrauch durch den Bürger selber. Also schützt die Vorratsdatenspeicherung auch endlich vor dem Bürger selber. Brillant.

Bundesweite Neonazi-Datei:
Klasse. Über 66 Jahre nach dem Untergang der Niederlage des Naziregimes im deutschen Sprachbereich dürfen und wollen wir noch nicht die Täter, Nazis, nennen. Na gut, würde es in der Sendung mit der Maus hießen: Kümmern wir uns doch um den Nachwuchs: Die Neonazis. Klasse Idee, denn das Verwalten in einer Datei ermöglicht uns den letzten Schritt in dieser sicheren Gesellschaft: Der lizensierte Neo Nazi lässt sich garantiert überwachen, regeln, messen und steuern. Jetzt auch in deiner Kommune erhältlich: 50 neue NeoNazi Lizenzen! Zum Sonderpreis (Dank Bundesamt für Verfassungsschutz Subvention)! Zu schlagen oder zuschlagen...

Das Letzte ist aber auch wieder ein riesen Beschäftigungsprogramm gegen Arbeitslosigkeit. Denn was sollte unser Verfassungsschutz Apparat sonst noch machen? Wir erinnern uns mal an die 90er: Die Rote Armee Fraktion war praktisch nicht mehr existent, musst aber immer noch hochgehalten werden, um die Stellen im Amt zu Rechtfertigen. Während das Amt Aufklärung über die Vergangenheit nicht gerade mutig praktizierte.

Ach ne…, wie gut, dass wir noch unlizensierte Nazis entdeckt haben...


P.S.:
Wie, es gibt gar keine gefährlichen Nazis? Zur weiteren Recherche empfehle ich dringend den Postillon.

Montag, 5. September 2011

Arbeit, die erkämpft werden muss

Nach Monaten komme ich endlich (sic!) ma wieder in den Genuss einen kompletten Arbeitstages. Und bin platt... Aber das ist nicht unbedingt ein schlechtes Gefühl ;-)

Es ist schon etwas Anderes, wenn du nach ner Erkrankung das Privileg - oder auch durch verdeckte Arbeitslosigkeit das Elend - der Halbtagsbeschäftigung hast. Halbtagsbeschäftigung is dabei noch ein Euphemismus. Das klingt nach ner halben Stelle. Wer jedoch weiß was bei Selbständigen mit 80 h im Monat und nem nich gerade hohen Stunden Satz übrig bleibt, weiß wovon ich rede. Selbst im öffentlichen Dienst werden Stellen eingespart und vernichtet. Und die Arbeit wird dann an 'Selbstständige' outgesourcet. Oder eben im Wissenschaftsbereich nicht mehr bezahlt, sondern nur noch 'erwartet'... Die Ich AG in der akademischen Variante.

Nichtsdestotrotz ist das Hamburger Modell zur beruflichen Rehabilitation eine hervorragende Möglichkeit wieder Teil des richtigen Lebens Arbeitslebens zu werden. Umso bedenklicher stimmt mich, dass ich hierüber in meiner Reha nix gehört habe.

Aber das ist konsequent bei den Deutschen: Bürgerrechte werden einem nicht gegeben. Sie müssen im Gegenteil immer wieder neu eingefordert, erkämpft werden. Und auch wenn es Einigen auf der linken und rechten Seite nicht passt: Das ist nich nur die Aufgabe der Gewerkschaften, sondern auch ihr Verdienst: Den Finger immer wieder in diese (Reha-) Wunde zu legen.

Wer meint es geht ohne Gewerkschaften irrt.

Dienstag, 4. Januar 2011

Gratiskultur

War das Wort schon mal Kandidat für das Unwort des Jahres?
Seit ein paar Jahren geistert der Begriff 'Gratiskultur' durch die Medien, zumeist in der Konnotation 'Ende der Gratiskultur'. Als Beispiel sei hier ein Artikel aus dem Tagesspiegel erwähnt.

Damit wird der Begriff 'Gratiskultur' auch ideologisch. Denn hinter ihm stehen handfeste ökonomische Interessen. Im Zusammenhang mit dem Internet sollen bezahlungspflichtige Angebote salonfähig marktkonform gemacht werden.

Die Argumentation dabei ist schon ein bisschen verquer. Es ist ja legitim Geld zu erwirtschaften. Allerdings gibt es hier einen nicht ganz kleinen Haken: Der Zugang zu Informationen wird an den aktuellen sozialen ökonomischen Stand des users gebunden. Wer nix hat oder bezahlt, bekommt auch nix zu wissen. Ein Problem in einer Kultur, die sich zunehmend über wachsende soziale Klüfte beschwert, sie aber nicht ausräumen kann oder bessern will.

Da mag man ja gerne 'sozial utopische' Phanstasien unterstellen. Ich will hier nur auf die Konsequenzen weiterer unsozialer Entwicklugen in unserem Kulturkreis gegenüberstellen.

Auch das Argument 'dafür haben wir ja schon bezahlt' wie es Stefan Niggemeier verwendet, kann ich nicht ganz von der Hand weisen. Es bleibt aber nicht gang eindeutig, da unser Wirtschafts- und Gesellschaftssystem auf Marktintransparenz besteht. Da muss man kein Marxist sein, um das zu sehen. Es reicht der Gang zum Lebensmitteldiscounter, Elektronikmarkt oder auch einer anderen Seite der Blick auf staatliche Leistungen. Da werden Sozialleistungen, wie Bäfög, Hartz IV, Arbeitslosengeld, Wohngeld etc. gegeneinander ausgespielt, sowohl auf der Seite des Hilfsbedürftigen, als auch auf der Seite des Zahlungspflichtigen oder Zahlenden, wie Bund, Ländern und Kommunen. Das macht keinen Spaß, ist ökonomisch mehr als nur fragwürdig und kostet zu viele Ressourcen - sowohl bei den Einzelnen als auch in volkswirtschaftlicher Hinsicht.

Der Begriff der 'Gratiskultur' und die Diskussion hierum verschleiern
Vieles. Vor allem aber bestehende (soziale) Ungleichheit. Aktuell ist die Diskussion mehr denn je. Sie ist nicht abstrakt, sondern hat verschiedenste Erscheinungen. Die Diskussion um Netzneutralität wird nicht nur seit gestern geführt. Wir werden uns weiter mit diesem Thema beschäftigen - beschäftigen müssen. Gerade weit staatliche Organe wie Justiz und Parlamente sich als bisher nicht richtungsweisend, sondern als überfordert erweisen. - Leider völlig überfordert in Anwendung und Gebrauch von Technik allein. Und das ist ein Fakt der uns sehr teuer zu stehen kommt. Und spätestens das ist keine gratis Kultur...

Samstag, 9. Oktober 2010

Ich bins nich... ährlich...

So langsam nimmt es groteskte Formen an, das Vorsitz Kandidaten Roulette in der SPD Schleswig-Holstein.

Der fünfte Kandidat ist aufgetaucht. Dass Ralf Stegner innerparteilich der Wind entgegen weht, ist nicht schlimm. Auch wenn die konservative Presse das nahezu feiert. Es spricht imho immer noch für diese Partei, dass in ihr viel diskutiert und gestritten wird.

Hatte ich noch bei den angekündigten drei Kandidaturen als Alternative zu Ralf Stegner den Verdacht von strategischen Kandidaturen, so wird es langsam aber sicher amüsant. Sollten sich noch drei weitere Kandidaten finden (lassen), bekomme ich langsam aber sicher Angst eingezogen zu werden. Gerade weil ich kein Mitglied der SPD bin.

Ährlich ich krich langsam Angst...;-)


Nachsatz:
Ich hab eben nomma nachgehakt: Es sind nur noch vier Kandidaturen. Laut Focus. Kandidatensterben?
Mal schauen was noch so alles bei den Spezialdemokraten Sozialdemokraten passiert. Ich habe weiter Angst...

Montag, 27. September 2010

Ich will nicht

Wenn ich die Medien richtig verstanden habe, gibt es Dank der deutschen Regierung

- für Hartz IV Bezieher bald schlappe 5,00 Euro maximal mehr und

- für die Kinder mit Hatz IV Hartz IV Berechtigung keinen Cent maximal mehr.

Warum soll ich in diesen sozialdarwinisischen Staat Deutschland wieder zurück kehren?

Kann mir bitte mal ne Begründung geben?
Eine die Sinn macht?
Außerhalb des Arguments, diese Regierung zu stürzen???

Nein, ich will nicht. Der Zynismus, die Menschenverachtung dieses mitteleuropäischen Staates sucht - vergeblich - ihresgleichen. Das ist nicht der Staat, der Menschenrechte achtet.

Um es klar zu sagen: Auch andere Staaten haben ihre Probleme. Hier in Dänemark gibt es eine Arbeitslosenquote der 18-25-jährigen von bis zu 20 %. Das wird jedoch diskutiert und entsprechende Maßnamen werden nicht lange auf sich warten lassen. Es gibt einen erheblichen Unterschied zwischen Dänemark und Deutschland. Arbeitslosigkeit in Deutschland bedeutet in der Regel einen Existenzkampf für die betroffene Familie. Davon ist man in Dänemark jedoch weit entfernt. Auch wenn es vergleichbare Schiksale gibt.

Ich hab's glaube ich schon mal irgendwann geschrieben. Aber es wird einem auch immer wieder neu serviert: Wäre es nicht ein Verbrechen an Menschen, wäre die Forderung nach Hartz IV für Ursula von der Leyern und ihrer Kinderschar konsequent. So würden aber auch hier wieder die Menschen mit der Ungnade der späten Geburt wieder die Bildungskarriereren ihre Elter in Deutschland reproduzieren: Vom Ghetto ins Ghetto. Und das geht eben nicht in einer humanistischen Gesellschaft...

- Nebengedanke: Schon mal mitbekommen, was europäische Gerichte in der letzten Zeit an deutschen Urteilen/Gesetzen kassiert haben?
- Nein, dieses Deutschland ist kein anständiger Staat.

- Und ich hab mich noch nich mal über die (finanzielle) Liebe zur HRE ausgelassen. Aber das eine Einstellungssache, wie gesagt.

Nein, es kotzt mich der Gedanke in diesen Staat wieder zurück zufahren, an. Nicht nur ob seiner inhummanen Haltungen, sondern wegen seiner Selbstverständlichkeit an.

Ich mag nicht mehr. Ich will nicht mehr.

Sonntag, 29. August 2010

Liebe SPD...

... solange du Rassisten wie Thilo Sarrazin nicht von selber rausschmeisst, kommen wir nicht zusammen.

Und du hast keine Daseinsberechtigung in einer demokratischen Gesellschaft.
Wer nicht gegen Blut und Boden Argumentationen in den eigene Reihen vorgeht, vergeht sich an Menschenrechten.

Schmeiß ihn raus und ächte ihn - wie wir auch. Nicht wegen deiner Wählbarkeit, sondern deiner Selbst (Achtung).

AJs verden

Danmark er et dejligt land...

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aj-flensborg - 2012-09-02 16:32
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Wow, ich dachte, ich hätte schon lange nichts mehr...
Ali Schwarzer (Gast) - 2012-07-23 19:59
Fisch Sonntag (16)
Überbackenes Schollenfilet. Schnell. Lecker. MSC Zertifziert. Salat....
aj-flensborg - 2012-01-15 22:53
Also eigtl. sollte da...
Also eigtl. sollte da jetzt ":S" stehen!
Ali Schwarzer (Gast) - 2012-01-13 02:24
*hehe* Die von Kabel...
*hehe* Die von Kabel Deutschland sind auch nicht viel...
Ali Schwarzer (Gast) - 2012-01-13 02:23

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Zuletzt aktualisiert: 2012-09-02 16:32

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